BHG weist Yoghurt-Gums-Markensache zur Neuverhandlung an Bundespatentgericht zurück
Der Bundesgerichtshof hat eine Beschwerdeentscheidung des Bundespatentgerichts aufgehoben und dem Bundespatentgericht aufgegeben, über die Löschung des Markenschriftzuges „Yoghurt-Gums“ wegen behaupteter Schutzunfähigkeit neu zu verhandeln und zu entscheiden.
Das Bundespatentgericht hatte nämlich nach Ansicht des Bundesgerichtshofs durch einen Verfahrensfehler das rechtliche Gehör von Katjes verletzt.
Aktenzeichen: I ZB 81/09
Über Katjes Fassin
Die Katjes Fassin GmbH + Co. KG mit Sitz in Emmerich am Niederrhein ist mit den Marken Katjes, WICK Hustenbonbons, Ahoj-Brause und SALLOS eines der drei größten Unternehmen im deutschen Zuckerwarenmarkt. Die Marke Katjes gilt als Pionier und Trendsetter im Bereich vegetarischer Fruchtgummis und Lakritz. Das Unternehmen verzichtet bei der Herstellung seiner Produkte auf tierische Gelatine und hat sein gesamtes Katjes-Sortiment in Deutschland auf vegetarisch umgestellt. Die Produkte werden lokal an drei Standorten in Deutschland produziert, seit 2020 arbeiten alle Standorte klimaneutral.
Die rechtlich selbständige Katjes Fassin GmbH + Co. KG ist mit ihren Schwestergesellschaften Katjes International GmbH + Co. KG und Katjesgreenfood GmbH + Co. KG Teil der Katjes-Gruppe.
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